Nägel mit Köpfen und Themen

Ich hatte ja bereits erwähnt, daß ich mich künftig mehr im Kreisverband engagieren möchte. Auf der heutigen Kreismitgliederversammlung machte ich Nägel mit Köpfen und kandidierte erfolgreich bei der Wahl zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbandes Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei.

Mit folgenden Themen, die ich hier nochmals detaillierter ausführen will, bewarb ich mich um die Stimmen der anwesenden Mitglieder:

  • Nicht den Fehlschlag planen – KV aktivieren/vergrößern

Der KV liegt derzeit im Dornröschenschlaf, die Mitgliederzahl ist in der vergangenen Wahlperiode von 293 auf 230 Mitglieder zurückgegangen. Dafür mache ich ausdrücklich nicht den letzten Vorstand verantwortlich sondern neige dazu, die Ursachen in der Entwicklung des Bundesverbandes zu sehen. Ich hatte nicht erwartet, daß der besorgniserregende Rechtsruck der Partei spurlos an unserem KV vorübergehen würde.

Obwohl vereinzelt bereits die Auflösung des KV erwogen wurde, weigere ich mich, den Fehlschlag zu planen. Ich bin nicht angetreten, um die Flinte ins Korn zu werfen, sondern um Dornröschen aufzuwecken. Ich weiß wohl, daß ich mir die Meßlatte selbst sehr hoch lege, und dennoch will ich mich auch an den Mitgliederzahlen messen lassen, die bis zum Ende meiner Amtszeit einen nennenswerten Anstieg verzeichnen sollen.

  • Spass an Politik – mit Aktionen Aufmerksamkeit erlangen

Politik darf nicht nur, sie soll sogar Spaß machen. Menschen, deren Tätigkeit ihnen Freude bereitet, sind engagierter und leistungsfähiger. Das soll unser Pfund in der Waagschale werden. Die Menschen sollen sich auf unsere Aktionen und auch auf die Mitarbeit daran freuen können, denn nur dann können wir Interessent*innen überzeugen und erfolgreich um neue Mitglieder werben.

  • Pferd „von unten“ aufzäumen – lokale Erfolge erringen und nutzen, um überregional interessant zu werden

Der unerwartete kommunalpolitische Erfolg der Berliner Piraten hat einen Hype verursacht, in dessen Fahrwasser die gesamte Partei bundesweit an Beliebtheit und öffentlichem Interesse gewann. Allerdings schaffte sie es nicht, den in sie gesetzten Erwartungen gerecht zu werden. Es fehlte nicht nur am Programm, sondern auch an Erfahrung und politischer Bildung. In keinem Sport steigt ein neues Team gleich in der Bundesliga ein, sondern es verdient sich den Aufstieg in die nächsthöhere Liga durch entsprechende Erfolge in regionalen Ligen.

Genau so kann es auch in der Politik funktionieren: Wir sind im Heidelberger Gemeinderat vertreten und werden dort beweisen, daß wir den Aufstieg in größere Parlamente verdienen. Die nächste Landtagswahl kommt bestimmt. 😉

  • Politisch bilden

Die Ursache für die Krise der Bundespartei sehe ich größtenteils in der teils sehr mangelhaften politischen Bildung. Da wird zum Beispiel generelle Gewaltlosigkeit gefordert ohne überhaupt auch nur ansatzweise eine Ahnung vom Gewaltbegriff zu haben. Der jetzige Status Quo wird gewaltsam aufrecht erhalten (=konservare/konservativ). Wer also gegen Gewalt sein möchte MUSS zwangsläufig progressive Politik machen. Genau davor haben Teile der Partei große (german) Angst.

Auch bei Feminismus besteht bisweilen nennenswerter Aufklärungsbedarf, denn etliche Piraten sind der Tatsache, daß Feminismus nicht nur Frauen sondern allen nützt, noch nicht gewahr. Gleiches gilt für die Begriffe Inklusion, Freiheit, Herrschaft, Antifaschismus, Nationalismus…

Ich möchte politische Bildung, u.a. durch Themenabende und Vorträge, wieder als festen Bestandteil der Aktivitäten des KV etablieren.

  • Präsenz zeigen

Wenn wir Pirat*innen Einfluß auf die Politik ausüben wollen, benötigen wir dafür ein Mindestmaß an öffentlicher Beachtung. Der Weg dahin führt einerseits über wohlwollende Berichterstattung. Hierfür ist neben bemerkenswerter politischer Arbeit eine gute Kommunikation mit den lokalen Medien unabdingbar.

Zum anderen ist die persönliche Ansprache von Mensch zu Mensch ein entscheidender Faktor. Nicht nur das bisherige Lokaltreffen im Vater Rhein soll regelmäßiger und besser besucht werden, sondern zusätzlich sollen regelmäßige Treffen in anderen, wechselnden Lokalitäten stattfinden sowie einzelne Aktionen (z.B. Infostände) zu aktuellen Themen veranstaltet werden.

  • Quoten abschaffen können – Partei interessant für nichtmännliche Menschen machen

Völlig unerheblich, wie inflationär innerhalb der Partei das Wort „postgender“ abgenutzt wird — die Piratenpartei besteht vornehmlich aus Männern. Wenn wir Frauen und andere Geschlechter gleichermaßen ansprechen würden, könnten wir – zumindest in der Theorie – etwa doppelt soviele Wähler*innen und Mitglieder haben. Wir können es uns schlicht und ergreifend nicht leisten, auf Feminismus zu verzichten.

Geschlechtergerechtigkeit innerhalb der Partei können wir nicht mit Quoten erreichen. Quoten sind geeignet, um die Berücksichtigung vorhandener aber nicht berücksichtigter nichtmännlicher Aspirant*innen zu erzwingen, jedoch nicht, um nichtmännliche Kandidierende aus dem Nichts herbei zu zaubern. Wir brauchen also keine Quoten, wir brauchen nichtmännliche Mitglieder und Interessent*innen.

  • SMV/BEO/Mitbestimmung voranbringen

Liquid Democracy ist das einzige wirkliche Alleinstellungsmerkmal der Piratenpartei. Ich habe den Ehrgeiz, sowohl die Entwicklung des Basisentscheid Online und der ständigen Mitgliederversammlung des Landesverbandes Baden-Württemberg zu unterstützen, als auch eine Erweiterung der Mitbestimmungsmöglichkeiten im KV zumindest auf den Weg zu bringen.

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